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   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - L 6 P 90/05   

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https://dejure.org/2007,18357
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - L 6 P 90/05 (https://dejure.org/2007,18357)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.03.2007 - L 6 P 90/05 (https://dejure.org/2007,18357)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. März 2007 - L 6 P 90/05 (https://dejure.org/2007,18357)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Pflegeversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang eines Pflegebedarfs bei gewöhnlichen und wiederkehrenden Verrichtungen als allein maßgebendes Kriterium für eine Zuordnung zur Pflegestufe II; Wöchentlich anfallende Arztbesuche als Voraussetzung für eine Berücksichtigung eines durch Begleitung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Enzymerstztherapie - Idursulfase bzgl. Pflegeversicherung - Mukopolysaccharidose Typ II, Morbus Hunter ohne Beteiligung des Nervensystems

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R

    Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - L 6 P 90/05
    Unter Anwendung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vom 05.12.2005, - 1 BvR 3457/98 - sowie der nachfolgenden Rechtsprechung auch des Bundessozialgerichts beispielsweise vom 04.04.2006, - B 1 Kr 7/05 R - sei im Hinblick auf die lebensbedrohliche Erkrankung ihres Sohnes die Teilnahme an der klinischen Studie des noch nicht zugelassen Medikaments Idursulfase auch in der Pflegeversicherung zu berücksichtigen.

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem vom Kläger angeführten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005 - 1 BvR 347/98- in SozR 4-2500 § 27 Nr. 5 und der hierzu ergangenen Entscheidung des BSG vom 04.04.2006, - B 1 KR 7/05 R - in SozR 4-2500 § 31 Nr. 4).

  • BSG, 28.05.2003 - B 3 P 6/02 R

    Pflegeversicherung - richterliche Schätzung des Hilfebedarfs - Begleitung des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - L 6 P 90/05
    Zur mundgerechten Zubereitung der Nahrung gehört nur das unmittelbare mundgerechte Herrichten der Nahrung, nicht hingegen der Zeitaufwand für die Zubereitung der Nahrung, der zur hauswirtschaftlichen Versorgung zählt und auch nicht die Beaufsichtigung bei der Nahrungsaufnahme (BSG, Urteil vom 28.05.2003 -B 3 P 6/02 R- in SozR 4-3300 § 15 Nr. 1 und vom 01.09.2005, - B 3 P 5/04 R -).

    Dazu zählen Arztbesuche oder ärztlich verordnete Maßnahmen, soweit sie der Behandlung einer Krankheit dienen und regelmäßig, d.h. wöchentlich anfallen (BSG Urteil vom 28.05.2003, - B 3 P 6/02 R -).

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - L 6 P 90/05
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem vom Kläger angeführten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005 - 1 BvR 347/98- in SozR 4-2500 § 27 Nr. 5 und der hierzu ergangenen Entscheidung des BSG vom 04.04.2006, - B 1 KR 7/05 R - in SozR 4-2500 § 31 Nr. 4).
  • BSG, 01.09.2005 - B 3 P 5/04 R

    Ausschluss eines allgemeinen Aufsichts- und Betreuungsbedarfs bei Behinderten als

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - L 6 P 90/05
    Zur mundgerechten Zubereitung der Nahrung gehört nur das unmittelbare mundgerechte Herrichten der Nahrung, nicht hingegen der Zeitaufwand für die Zubereitung der Nahrung, der zur hauswirtschaftlichen Versorgung zählt und auch nicht die Beaufsichtigung bei der Nahrungsaufnahme (BSG, Urteil vom 28.05.2003 -B 3 P 6/02 R- in SozR 4-3300 § 15 Nr. 1 und vom 01.09.2005, - B 3 P 5/04 R -).
  • BSG, 06.08.1998 - B 3 P 17/97 R

    Pflegeversicherung - berücksichtigungsfähiger Pflegebedarf - Ausübung einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - L 6 P 90/05
    Für die Zuordnung zur Pflegestufe II ist nur der Umfang des Pflegebedarfs bei den gewöhnlichen und wiederkehrenden Verrichtungen maßgebend, die § 14 Abs. 4 SGB XI in die Bereiche Körperpflege, Ernährung und Mobilität sowie den Bereich der hauswirtschaftlichen Versorgung aufteilt (z.B. BSG, Urteil vom 06.08.1998, B 3 P 17/97 R = BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 6).
  • BSG, 22.07.2004 - B 3 KR 21/03 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Vergütung - Arzneimittelversuch -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2007 - L 6 P 90/05
    Die klinische Prüfung von noch nicht zugelassenen Arzneimitteln - Doppelblindstudie - gilt nicht als Behandlungsmethode i.S.d. § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V (BSG 22.07.2004 B 3 Kr 21/03 R).
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